Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017 - HHG 2017) 

Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Titel:  Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017 - HHG 2017)
Normgeber:  Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung:  HHG 2017
Gliederungs-Nr.:  [keine Angabe] Normtyp:  Gesetz

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 
(Haushaltsgesetz 2017 - HHG 2017) 

Vom 15. Dezember 2016 (GV. NRW. S. 1116) ^(2)   

Geändert durch Gesetz vom 17. Oktober 2017 (GV. NRW. S. 827)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

Inhaltsübersicht | §§
Abschnitt 1 |
Feststellung des Haushaltsplans |
Feststellung des Haushaltsplans | 1
Abschnitt 2 |
Besondere Regelungen zu den Einnahmen |
Kreditmittel | 2
Kreditmittel zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft | 3
Kassenverstärkungskredite | 4
(frei) | 5
Abschnitt 3 |
Besondere Regelungen zu den Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen |
Planstellen/Stellen | 6
Umsetzung des Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes im Haushaltsplan | 6a
Umsetzung des Grundsatzes der Rehabilitation vor Versorgung | 6b
Personalausgaben | 7
Zusätzliche Ausgaben des Landes und der Kommunen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern | 8
Übertragbarkeit, Behandlung von Ausgaberesten | 9
Allgemeine Vorschriften zur Bewirtschaftung von Sachausgaben | 10
Umsetzung von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen | 11
Ausgleichsabgabe | 12
Abschnitt 4 |
Besondere Festsetzungen und Bewirtschaftungsregelungen für den Haushaltsplan |
Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen | 13
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen | 14
Veräußerung und Überlassung der Nutzung von Vermögensgegenständen | 15
Weiterbildungsgesetz | 16
| 17
Abschnitt 5 |
Bürgschaften, Garantien, sonstige Gewährleistungen, Haftungsfreistellungen |
Bürgschaften zur Wirtschaftsförderung | 18
Bürgschaften für Beteiligungen des Landes | 19
Besondere Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen | 20
Gewährleistungen | 21
Garantien | 22
Haftungsfreistellungen für Existenzgründungshilfen | 23
Abschnitt 6 |
Weitere Ermächtigungen |
Weitere Ermächtigungen | 24
Abschnitt 7 |
Haushaltsentwicklung |
Modernisierung des Haushalts- und Rechnungswesens | 25
Abschnitt 8 |
Besondere Regelungen für landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts, Sondervermögen, Landesbetriebe und Beteiligungen |
Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen | 26
Überlassung der Nutzung von Vermögensgegenständen im Hochschulbereich | 27
Abschnitt 9 |
Besondere Regelungen für Zuwendungen und die fachbezogene Pauschale |
Zuwendungen | 28
Fachbezogene Pauschale | 29
Förderung gemeinnütziger Zwecke durch Glücksspieleinnahmen | 30
Abschnitt 10 |
Schlussvorschriften |
Weitergeltung | 31
Inkrafttreten | 32
Anlage |
Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 | Anlage

(2) Red. Anm.:  
Für das Haushaltsjahr 2018 siehe Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 ( Haushaltsgesetz 2018 - HHG 2018 ) vom 18. Januar 2018 (GV. NRW. S. 51).