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Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten (Sonderbauverordnung - SBauVO)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten (Sonderbauverordnung - SBauVO)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: SBauVO
Gliederungs-Nr.: 232
Normtyp: Rechtsverordnung

Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten
(Sonderbauverordnung - SBauVO) (1)

232

Vom 17. November 2009 (GV. NRW. S. 682)

Außer Kraft am 5. Januar 2017 durch § 150 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung vom 2. Dezember 2016 (GV. NRW. 2017 S. 2, 120) (2)

Aufgrund des § 85 Absatz 1 Nummer 1, 5, 6, 8 und 9, Abs. 2, 3 und 4 der Landesbauordnung (BauO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. März 2000 (GV. NRW. S. 256), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 28. Oktober 2008 (GV. NRW. S. 644), wird nach Anhörung des fachlich zuständigen Ausschusses des Landtags verordnet:

Inhaltsübersicht (3) §§
  
Teil 1  
Versammlungsstätten  
  
Kapitel 1  
Allgemeine Vorschriften für Versammlungsstätten  
  
Anwendungsbereich für Versammlungsstätten1
Begriffe für Versammlungsstätten2
  
Kapitel 2  
Allgemeine Bauvorschriften für Versammlungsstätten  
  
Abschnitt 1  
Bauteile und Baustoffe von Versammlungsstätten  
  
Bauteile von Versammlungsstätten3
Dächer von Versammlungsstätten4
Dämmstoffe, Unterdecken, Bekleidungen und Bodenbeläge von Versammlungsstätten5
  
Abschnitt 2  
Rettungswege von Versammlungsstätten  
  
Führung der Rettungswege von Versammlungsstätten6
Bemessung der Rettungswege von Versammlungsstätten7
Treppen von Versammlungsstätten8
Türen und Tore von Versammlungsstätten9
  
Abschnitt 3  
Besucherplätze und Einrichtungen für Besucher von Versammlungsstätten  
  
Bestuhlung, Gänge und Stufengänge10
Abschrankungen und Schutzvorrichtungen11
Toilettenräume von Versammlungsstätten12
Stellplätze von Versammlungsstätten für Menschen mit Behinderungen13
  
Abschnitt 4  
Technische Anlagen und Einrichtungen, besondere Räume von Versammlungsstätten  
  
Sicherheitsstromversorgungsanlagen, elektrische Anlagen und Blitzschutzanlagen von Versammlungsstätten14
Sicherheitsbeleuchtung von Versammlungsstätten15
Rauchableitung von Versammlungsstätten16
Heizungsanlagen und Lüftungsanlagen von Versammlungsstätten17
Stände und Arbeitsgalerien für Licht-, Ton-, Bild- und Regieanlagen18
Feuerlöscheinrichtungen und -anlagen von Versammlungsstätten19
Brandmelde- und Alarmierungsanlagen, Brandmelder- und Alarmzentrale, Brandfallsteuerung der Aufzüge von Versammlungsstätten20
Werkstätten, Magazine und Lagerräume von Versammlungsstätten21
  
Kapitel 3  
Besondere Bauvorschriften für Versammlungsstätten  
  
Abschnitt 1  
Großbühnen  
  
Bühnenhaus22
Schutzvorhang23
Feuerlösch- und Brandmeldeanlagen von Großbühnen24
Platz für die Brandsicherheitswache25
  
Abschnitt 2  
Versammlungsstätten mit mehr als 5.000 Besucherplätzen  
  
Räume für Lautsprecherzentrale, Polizei, Feuerwehr, Sanitäts- und Rettungsdienst26
Abschrankung und Blockbildung in Sportstadien mit mehr als 10.000 Besucherplätzen27
Wellenbrecher28
Abschrankung von Stehplätzen vor Szenenflächen29
Einfriedungen und Eingänge von Versammlungsstätten30
  
Kapitel 4  
Betriebsvorschriften für Versammlungsstätten  
  
Abschnitt 1  
Rettungswege, Besucherplätze von Versammlungsstätten  
  
Rettungswege, Flächen für die Feuerwehr von Versammlungsstätten31
Besucherplätze nach dem Bestuhlungs- und Rettungswegeplan, Abschrankungen von Stehplätzen32
  
Abschnitt 2  
Brandverhütung  
  
Vorhänge, Sitze, Ausstattungen, Requisiten und Ausschmückungen33
Aufbewahrung von Ausstattungen, Requisiten, Ausschmückungen und brennbarem Material34
Rauchen, Verwendung von offenem Feuer und pyrotechnischen Gegenständen35
  
Abschnitt 3  
Betrieb technischer Einrichtungen von Versammlungsstätten  
  
Bedienung und Wartung der technischen Einrichtungen von Versammlungsstätten36
Laseranlagen37
  
Abschnitt 4  
Verantwortliche Personen, besondere Betriebsvorschriften für Versammlungsstätten  
  
Pflichten der Betreiber, Veranstalter und Beauftragten von Versammlungsstätten38
Verantwortliche für Veranstaltungstechnik39
Aufgaben und Pflichten der Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik, technische Probe40
Brandsicherheitswache, Sanitäts- und Rettungsdienst für Versammlungsstätten41
Brandschutzordnung, Feuerwehrpläne für Versammlungsstätten42
Sicherheitskonzept, Ordnungsdienst für Versammlungsstätten43
  
Kapitel 5  
Gastspielprüfbuch  
  
Gastspielprüfbuch44
  
Kapitel 6  
Bestehende Versammlungsstätten  
  
Anwendung der Vorschriften auf bestehende Versammlungsstätten45
Ordnungswidrigkeiten bei Versammlungsstätten46
  
Teil 2  
Beherbergungsstätten  
  
Anwendungsbereich für Beherbergungsstätten47
Begriffe für Beherbergungsstätten48
Rettungswege von Beherbergungsstätten49
Tragende Wände, Stützen, Decken von Beherbergungsstätten50
Trennwände von Beherbergungsstätten51
Notwendige Flure von Beherbergungsstätten52
Türen von Beherbergungsstätten53
Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung von Beherbergungsstätten54
Alarmierungseinrichtungen, Brandmeldeanlagen, Brandfallsteuerung von Aufzügen von Beherbergungsstätten55
Freihalten der Rettungswege, Brandschutzordnung, verantwortliche Personen für Beherbergungsstätten56
Anwendung der Vorschriften auf bestehende Beherbergungsstätten57
Ordnungswidrigkeiten bei Beherbergungsstätten58
  
Teil 3  
Verkaufsstätten  
  
Anwendungsbereich für Verkaufsstätten59
Begriffe für Verkaufsstätten60
Wände, Pfeiler, Stützen, Decken, Dachtragwerke, Bekleidungen und Dämmstoffe von Verkaufsstätten61
Trennwände von Verkaufsstätten62
Brandabschnitte von Verkaufsstätten63
Decken von Verkaufsstätten64
Dächer von Verkaufsstätten65
Rettungswege in Verkaufsstätten66
Treppen von Verkaufsstätten67
Notwendige Treppenräume, Treppenraumerweiterungen von Verkaufsstätten68
Ladenstraßen, Flure, Hauptgänge von Verkaufsstätten69
Ausgänge von Verkaufsstätten70
Türen in Rettungswegen von Verkaufsstätten71
Rauchabführung von Verkaufsstätten72
Beheizung von Verkaufsstätten73
Sicherheitsbeleuchtung von Verkaufsstätten74
Blitzschutzanlagen von Verkaufsstätten75
Feuerlöscheinrichtungen, Brandmeldeanlagen und Alarmierungseinrichtungen von Verkaufsstätten76
Sicherheitsstromversorgungsanlagen von Verkaufsstätten77
Lage der Verkaufsräume78
Räume für Abfälle in Verkaufsstätten79
Gefahrenverhütung in Verkaufsstätten80
Rettungswege auf dem Grundstück, Flächen für die Feuerwehr für Verkaufsstätten81
Verantwortliche Personen für Verkaufsstätten82
Brandschutzordnung für Verkaufsstätten83
Stellplätze für Behinderte für Verkaufsstätten84
Weitergehende Anforderungen bei Verkaufsstätten85
Anwendung der Vorschriften auf bestehende Verkaufsstätten86
Ordnungswidrigkeiten bei Verkaufsstätten87
  
Teil 4  
Hochhäuser  
  
Kapitel 1  
Allgemeine Vorschriften für Hochhäuser  
  
Anwendungsbereich für Hochhäuser88
Zufahrten, Durchfahrten, Bewegungsflächen und Eingänge für die Feuerwehr von Hochhäusern89
  
Kapitel 2  
Bauvorschriften für Hochhäuser  
  
Abschnitt 1  
Bauteile und Baustoffe von Hochhäusern  
  
Bauteile von Hochhäusern90
Öffnungen in raumabschließenden Bauteilen von Hochhäusern91
Dächer von Hochhäusern92
Anforderungen an Baustoffe von Hochhäusern93
  
Abschnitt 2  
Rettungswege von Hochhäusern  
  
Führung und Bemessung von Rettungswegen von Hochhäusern94
Notwendige Treppenräume, Sicherheitstreppenräume von Hochhäusern95
Notwendige Flure von Hochhäusern96
Türen in Rettungswegen von Hochhäusern97
  
Abschnitt 3  
Technische Anlagen und Einrichtungen, besondere Räume von Hochhäusern  
  
Räume mit erhöhter Brandgefahr von Hochhäusern98
Feuerwehraufzüge von Hochhäusern99
Vorräume der Fahrschächte von Feuerwehraufzügen von Hochhäusern100
Druckbelüftungsanlagen von Hochhäusern101
Feuerlöschanlagen von Hochhäusern102
Brandmelde- und Alarmierungsanlagen, Brandmelder- und Alarmzentrale, Brandfallsteuerung der Aufzüge von Hochhäusern103
Sicherheitsbeleuchtung von Hochhäusern104
Sicherheitsstromversorgungsanlagen, Blitzschutzanlagen, Gebäudefunkanlagen von Hochhäusern105
Rauchableitung von Hochhäusern106
Aufzüge von Hochhäusern107
Leitungen, Installationsschächte und -kanäle von Hochhäusern108
Lüftungsanlagen von Hochhäusern109
Feuerstätten, Brennstofflagerung von Hochhäusern110
  
Abschnitt 4  
Hochhäuser mit nicht mehr als 60 m Höhe  
  
Erleichterungen für Hochhäuser mit nicht mehr als 60 m Höhe111
  
Kapitel 3  
Betriebsvorschriften für Hochhäuser  
  
Freihaltung der Rettungswege von Hochhäusern112
Brandschutzordnung, Feuerwehrpläne, Flucht- und Rettungswegepläne für Hochhäuser113
Verantwortliche Personen für Hochhäuser114
  
Kapitel 4  
Bestehende Hochhäuser  
  
Anwendung der Vorschriften auf bestehende Hochhäuser115
Ordnungswidrigkeiten bei Hochhäusern116
  
Teil 5  
Garagen  
  
Kapitel 1  
Allgemeine Vorschriften für Garagen  
  
Anwendungsbereich für Garagen117
Begriffe für Garagen118
Zu- und Abfahrten119
Rampen120
Kraftbetätigte Tore121
Einstellplätze und Verkehrsflächen122
Arbeitsgruben123
  
Kapitel 2  
Kleingaragen  
  
Bauliche Anforderungen an Kleingaragen124
  
Kapitel 3  
Mittel- und Großgaragen  
  
Allgemeine Anforderungen, Frauenparkplätze125
Wände, Pfeiler, Stützen und Decken von Garagen126
Rauchabschnitte von Garagen127
Verbindungen zu Garagen und zwischen Garagengeschossen128
Rettungswege von Garagen129
Beleuchtung, Sicherheitsbeleuchtung von Garagen130
Lüftung von Garagen131
Brandmeldeanlagen von Garagen132
Feuerlöschanlagen von Garagen133
  
Kapitel 4  
Betriebsvorschriften für Garagen  
  
Betriebsvorschriften für Garagen134
Abstellen von Kraftfahrzeugen in anderen Räumen als Garagen135
  
Kapitel 5  
Besondere Vorschriften für Garagen  
  
Garagen ohne Fahrverkehr136
Ordnungswidrigkeiten bei Garagen137
Anwendung der Vorschriften auf bestehende Garagen138
  
Teil 6  
Betriebsräume für elektrische Anlagen  
  
Anwendungsbereich für das Aufstellen elektrischer Anlagen in Betriebsräumen139
Begriffsbestimmung für elektrische Betriebsräume140
Allgemeine Anforderungen an das Aufstellen elektrischer Anlagen141
Anforderungen an elektrische Betriebsräume142
Zusätzliche Anforderungen an elektrische Betriebsräume für Transformatoren und Schaltanlagen mit Nennspannungen über 1 kV143
Zusätzliche Anforderungen an elektrische Betriebsräume für ortsfeste Stromerzeugungsaggregate144
Zusätzliche Anforderungen an Batterieräume145
  
Teil 7  
Schlussvorschriften  
  
Inkrafttreten, eingeleitete Verfahren146
  
Anlagen  
  
 Anlage 1
 Anlage 2
 Anlage 3
(1) Amtl. Anm.:
Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG vom 20. November 2006 (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, sind beachtet worden.
(3) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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