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Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW - SchulG)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW - SchulG)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: SchulG
Gliederungs-Nr.: 223
Normtyp: Gesetz

Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
(Schulgesetz NRW - SchulG)

Vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Februar 2022 (GV. NRW. S. 250)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

Inhaltsübersicht (1) §§
  
Erster Teil  
Allgemeine Grundlagen  
  
Erster Abschnitt  
Auftrag der Schule  
  
Recht auf Bildung, Erziehung und individuelle Förderung1
Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule2
Schulische Selbstständigkeit, Eigenverantwortung, Qualitätsentwicklung und -sicherung3
Zusammenarbeit von Schulen4
Öffnung von Schule, Zusammenarbeit mit außerschulischen Partnern5
  
Zweiter Abschnitt  
Geltungsbereich, Rechtsstellung und innere Organisation der Schule  
  
Geltungsbereich, Rechtsstellung und Bezeichnung6
Schuljahr, Ferien7
Unterrichtszeit, Unterrichtsorganisation, Digitalisierung8
Ganztagsschule, Ergänzende Angebote, Offene Ganztagsschule9
  
Zweiter Teil  
Aufbau und Gliederung des Schulwesens  
  
Erster Abschnitt  
Schulstruktur  
  
Schulstufen, Schulformen, besondere Einrichtungen10
Grundschule11
Sekundarstufe I12
Erprobungsstufe13
Hauptschule14
Realschule15
Gymnasium16
Gesamtschule17
Sekundarschule17a
Gymnasiale Oberstufe18
Sonderpädagogische Förderung19
Orte der sonderpädagogischen Förderung20
Hausunterricht, Klinikschule21
Berufskolleg22
Weiterbildungskolleg23
(weggefallen)24
Schulversuche, Versuchsschulen, Experimentierklausel, Schule mit erweiterter Selbstständigkeit25
  
Zweiter Abschnitt  
Weltanschauliche Gliederung der Grundschule und der Hauptschule  
  
Schularten26
Bestimmung der Schulart von Grundschulen27
Bestimmung der Schulart von Hauptschulen28
  
Dritter Teil  
Unterrichtsinhalte  
  
Unterrichtsvorgaben29
Lernmittel30
Religionsunterricht31
Praktische Philosophie, Philosophie32
Sexualerziehung33
  
Vierter Teil  
Schulpflicht  
  
Grundsätze34
Beginn der Schulpflicht35
Vorschulische Beratung und Förderung, Feststellung des Sprachstandes36
Schulpflicht in der Primarstufe und in der Sekundarstufe I37
Schulpflicht in der Sekundarstufe II38
(weggefallen)39
Ruhen der Schulpflicht40
Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht41
  
Fünfter Teil  
Schulverhältnis  
  
Erster Abschnitt  
Allgemeines  
  
Allgemeine Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis42
Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen43
Information und Beratung44
Meinungsfreiheit, Schülerzeitungen, Schülergruppen45
Aufnahme in die Schule, Schulwechsel46
Beendigung des Schulverhältnisses47
  
Zweiter Abschnitt  
Leistungsbewertung  
  
Grundsätze der Leistungsbewertung48
Zeugnisse, Bescheinigungen über die Schullaufbahn49
Versetzung, Förderangebote50
Schulische Abschlussprüfungen, Externenprüfung, Anerkennung51
Ausbildungs- und Prüfungsordnungen52
  
Dritter Abschnitt  
Weitere Vorschriften über das Schulverhältnis  
  
Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen53
Schulgesundheit54
Wirtschaftliche Betätigung, Geldsammlungen55
Druckschriften, Plakate56
  
Sechster Teil  
Schulpersonal  
  
Lehrerinnen und Lehrer57
Pädagogisches und sozialpädagogisches Personal58
Schulleiterinnen und Schulleiter59
Schulleitung60
Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters61
  
Siebter Teil  
Schulverfassung  
  
Erster Abschnitt  
Allgemeines  
  
Grundsätze der Mitwirkung62
Verfahren63
Wahlen64
  
Zweiter Abschnitt  
Mitwirkung in der Schule  
  
Aufgaben der Schulkonferenz65
Zusammensetzung der Schulkonferenz66
Teilkonferenzen, Eilentscheidungen67
Lehrerkonferenz68
Lehrerrat69
Fachkonferenz, Bildungsgangkonferenz70
Klassenkonferenz, Jahrgangsstufenkonferenz71
Schulpflegschaft72
Klassenpflegschaft, Jahrgangsstufenpflegschaft73
Schülervertretung74
Besondere Formen der Mitwirkung75
  
Dritter Abschnitt  
Mitwirkung beim Schulträger und beim Ministerium  
  
Mitwirkung beim Schulträger76
Mitwirkung beim Ministerium77
  
Achter Teil  
Schulträger  
  
Schulträger der öffentlichen Schulen78
Regionale Bildungsnetzwerke78a
Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlage und Schulgebäude79
Schulentwicklungsplanung80
Errichtung, Änderung und Auflösung von Schulen, Mehrklassenbildung81
Mindestgröße von Schulen82
Grundschulverbund, Teilstandorte von Schulen83
Schuleinzugsbereiche84
Schulausschuss85
  
Neunter Teil  
Schulaufsicht  
  
Schulaufsicht86
Schulaufsichtspersonal87
Schulaufsichtsbehörden88
Besondere Zuständigkeiten89
Organisation der oberen Schulaufsichtsbehörde90
Organisation der unteren Schulaufsichtsbehörde91
  
Zehnter Teil  
Schulfinanzierung  
  
Kostenträger92
Personalkosten, Unterrichtsbedarf93
Sachkosten94
Bewirtschaftung von Schulmitteln95
Lernmittelfreiheit96
Schülerfahrkosten97
Zuwendungen98
Sponsoring, Werbung99
  
Elfter Teil  
Schulen in freier Trägerschaft  
  
Erster Abschnitt  
Ersatzschulen  
  
Begriff, Grundsätze100
Genehmigung, vorläufige Erlaubnis, Aufhebung, Erlöschen101
Lehrerinnen und Lehrer an Ersatzschulen102
Wechsel von Lehrerinnen und Lehrern innerhalb des Landes103
Schulaufsicht über Ersatzschulen104
  
Zweiter Abschnitt  
Ersatzschulfinanzierung  
  
Grundsätze105
Landeszuschuss und Eigenleistung106
Personalkosten107
Sachkosten108
Aufwendungen für Miete oder Pacht109
Förderfähige Schulbaumaßnahmen110
Folgelasten aufgelöster Schulen111
Haushaltsplan, Beantragung und Festsetzung der Zuschüsse112
Jahresrechnung und Verwendungsnachweis113
Prüfungsrecht114
Durchführung, Übergangsvorschriften115
  
Dritter Abschnitt  
Ergänzungsschulen  
  
Begriff, Anzeigepflicht, Bezeichnung116
Untersagung117
Anerkannte Ergänzungsschule118
  
Vierter Abschnitt  
Freie Unterrichtseinrichtungen  
  
Rechtsstellung, Bezeichnung119
  
Zwölfter Teil  
Datenschutz, Übergangs- und Schlussvorschriften  
  
Erster Abschnitt  
Datenschutz  
  
Schutz der Daten von Schülerinnen und Schülern und Eltern120
Schutz der Daten des Personals im Schulbereich121
Ergänzende Regelungen122
  
Zweiter Abschnitt  
Übergangs- und Schlussvorschriften  
  
Eltern, volljährige Schülerinnen und Schüler123
Sonstige öffentliche Schulen124
Einschränkung von Grundrechten125
Ordnungswidrigkeiten126
Befristete Vorschriften127
Verwaltungsvorschriften, Ministerium128
Änderung von Gesetzen129
Aufhebung von Vorschriften130
Weitergeltung von Vorschriften131
Übergangsvorschriften, Öffnungsklausel132
Übergangsvorschrift zum islamischen Religionsunterricht132a
Übergangsvorschrift zum Schulversuch PRIMUS132b
Sicherung von Schullaufbahnen132c
Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Berichtspflicht133
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.


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