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Thüringer Gesetz über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz - ThürKWG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Gesetz über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz - ThürKWG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürKWG
Gliederungs-Nr.: 2021-1
Normtyp: Gesetz

Thüringer Gesetz über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden
(Thüringer Kommunalwahlgesetz - ThürKWG)

Vom 16. August 1993 (GVBl. S. 530)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Mai 2022 (GVBl. S. 283)

Inhaltsübersicht §§
  
Erster Teil  
Wahlen der Gemeinderatsmitglieder und des Bürgermeisters (Gemeindewahlen)  
  
Erster Abschnitt  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Wahlberechtigung1
Ausschluss vom Wahlrecht2
Ausübung des Wahlrechts3
Wahlgebiet, Wahlleiter, Wahlausschuss4
Stimmbezirke, Wahlvorsteher, Wahlvorstand, Briefwahlvorstand5
Wählerverzeichnis6
Wahlschein, Briefwahl7
Wahltermin8
Wahlhandlung, Feststellung des Wahlergebnisses9
Unzulässige Beeinflussung, unzulässige Veröffentlichung von Befragungen, Wahlgeheimnis10
Amtliche Wahldrucksachen11
  
Zweiter Abschnitt  
Wahl der Gemeinderatsmitglieder  
  
Wählbarkeit für das Amt eines Gemeinderatsmitglieds12
Wahlrechtsgrundsätze, Amtszeit, Neuwahl13
Wahlvorschläge14
Aufstellung der Bewerber15
Beauftragte für die Wahlvorschläge16
Einreichung der Wahlvorschläge17
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge18
Mehrheitswahl19
Verhältniswahl20
Zurückweisung von Wahlbriefen21
Verteilung der Sitze bei Verhältniswahl22
Nachrücker23
  
Dritter Abschnitt  
Wahl der Bürgermeister, Ortschafts- und Ortsteilbürgermeister  
  
Wahl des Bürgermeisters24
Amtszeit des Bürgermeisters25
Wahl und Amtszeit des Ortschafts- und Ortsteilbürgermeisters26
  
Zweiter Teil  
Wahlen der Kreistagsmitglieder und des Landrats (Landkreiswahlen)  
  
Wahl der Kreistagsmitglieder27
Wahl und Amtszeit des Landrats28
  
Dritter Teil  
Gemeinsame Bestimmungen für Gemeinde- und Landkreiswahlen  
  
Annahme der Wahl29
Amtsantrittshindernisse, Verlust des Amtes30
Wahlanfechtung31
Wahlprüfung32
Rechtsweg, Nachwahl, Neuwahl, Wiederholungswahl33
  
Vierter Teil  
Kosten, Wahlstatistik, Übergangs- und Schlussbestimmungen  
  
Kosten der Wahlen34
Freistellungs- und Erstattungsanspruch35
Wahlstatistik, Information der Öffentlichkeit36
Feststellung der Einwohnerzahl; Fristen und Termine37
Ordnungswidrigkeiten38
Einschränkung von Grundrechten39
Ausführungsvorschriften40
Schriftform40a
Gleichstellungsbestimmung41
Übergangsregelungen41a
Inkrafttreten, Außerkrafttreten42


/Gesetze des Bundes und der Länder/Thüringen/ThürKWG,TH - Thüringer Kommunalwahlgesetz/
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