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Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: StrWG NRW
Gliederungs-Nr.: 91
Normtyp: Gesetz

Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 1995 (GV. NW. S. 1028, 1996 S. 81, 141, 216, 355, 2007 S. 327)

Zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 1. Februar 2022 (GV. NRW. S. 122)

Inhaltsverzeichnis (1) §§
  
Erster Teil  
Allgemeine Bestimmungen  
  
1. Abschnitt  
Grundsatzvorschriften  
  
Geltungsbereich1
Öffentliche Straßen2
Einteilung der öffentlichen Straßen3
Straßenverzeichnisse und Straßennummern4
Ortsdurchfahrten5
Widmung6
Einziehung, Teileinziehung7
Umstufung8
Straßenbaulast9
Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit9a
Duldungspflichten im Interesse der Unterhaltung9b
  
2. Abschnitt  
Eigentum  
  
Wechsel der Straßenbaulast10
Eigentumserwerb11
Rückübertragung von Eigentum und Vorkaufsrecht12
Grundbuchberichtigung und Vermessung13
  
3. Abschnitt  
Gemeingebrauch, Sondernutzungen und sonstige Benutzung  
  
Gemeingebrauch14
Straßenanliegergebrauch14a
Beschränkungen des Gemeingebrauchs15
Vergütung von Mehrkosten16
Umleitungen16a
Verunreinigung, Abfall17
Sondernutzungen18
Sondernutzung durch stationsbasiertes Carsharing18a
Sondernutzungen an Ortsdurchfahrten und an Gemeindestraßen19
Sondernutzungsgebühren19a
Straßenanlieger, Zufahrten, Zugänge20
Besondere Veranstaltungen21
Unerlaubte Benutzung einer Straße22
Sonstige Benutzung23
Enteignungsbeschränkung24
  
4. Abschnitt  
Anbau an Straßen und Schutzmaßnahmen  
  
Bauliche Anlagen an Straßen25
Entschädigung bei Anbaubeschränkungen26
Freihaltung der Sicht bei Kreuzungen und Einmündungen27
Anlagen der Außenwerbung28
(weggefallen)29
Schutzmaßnahmen30
Schutzwald31
Pflanzungen an Straßen32
  
5. Abschnitt  
Straßenkreuzungen, Kreuzungen mit Gewässern  
  
Kreuzungen und Einmündungen öffentlicher Straßen33
Kostentragung bei Kreuzungen öffentlicher Straßen34
Unterhaltung der Kreuzungen öffentlicher Straßen35
Kostentragung bei Kreuzungen mit Gewässern35a
Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern35b
Ermächtigung zu Rechtsverordnungen36
  
6. Abschnitt  
Planung, Planfeststellung, Plangenehmigung und Enteignung  
  
Planung und Linienbestimmung37
Vorarbeiten37a
Planungsgebiete37b
Planfeststellung, Plangenehmigung38
Rechtsbehelfe 38a
Projektmanager38b
Behörden des Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahrens39
Veränderungssperre, Vorkaufsrecht40
Einstellung des Planfeststellungsverfahrens40a
Vorzeitige Besitzeinweisung41
Enteignung, Entschädigungsansprüche42
  
Zweiter Teil  
Träger der Straßenbaulast für Landesstraßen, Radschnellverbindungen des Landes und Kreisstraßen  
  
Träger der Straßenbaulast43
Träger der Straßenbaulast für Ortsdurchfahrten44
Straßenbaulast Dritter45
Unterhaltung von Straßenteilen bei fremder Baulast46
  
Dritter Teil  
Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen  
  
1. Abschnitt  
Gemeindestraßen  
  
Straßenbaulast für Gemeindestraßen47
Beschränkt-öffentliche Gemeindestraßen48
(weggefallen) 49
  
2. Abschnitt  
Sonstige öffentliche Straßen  
  
Straßenbaulast für sonstige öffentliche Straßen und Wege50
Anwendung von Vorschriften bei sonstigen öffentlichen Straßen51
  
3. Abschnitt  
  
(weggefallen)52
  
Vierter Teil  
Aufsicht und Zuständigkeiten  
  
Straßenaufsicht53
Straßenaufsichtsbehörden54
Bautechnische Regelungen55
Straßenbaubehörden56
(weggefallen)57
(weggefallen)58
  
Fünfter Teil  
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften  
  
1. Abschnitt  
Ordnungswidrigkeiten  
  
Ordnungswidrigkeiten59
  
2. Abschnitt  
Übergangsvorschriften  
  
Vorhandene Straßen60
(weggefallen)61
(weggefallen)62
Eigentum63
Sondernutzungen64
(weggefallen)65
(weggefallen)66
(weggefallen)67
  
3. Abschnitt  
Schlussvorschriften  
  
(weggefallen)68
(weggefallen)69
Durchführungsvorschriften70
In-Kraft-Treten71
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.


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