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/Gesetze des Bundes und der Länder/Bund/AZRG-DV - AZRG-Durchführungsverordnung/§§ 19a - 21, Abschnitt 6 - Schlußvorschriften/
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§ 21 AZRG-DV
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister (AZRG-Durchführungsverordnung - AZRG-DV)
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister (AZRG-Durchführungsverordnung - AZRG-DV)
Bundesrecht
Abschnitt 6 – Schlußvorschriften
§ 21 AZRG-DV – Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex
1Angaben zu den mit dem Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex neu geschaffenen Speichersachverhalten werden übermittelt, sobald hierfür die informationstechnischen Voraussetzungen geschaffen worden sind, spätestens jedoch sechs Monate nach Inkrafttreten dieses Gesetzes. 2Soweit bis dahin diese Daten nicht übermittelt worden sind, ist die zuständige Stelle verpflichtet, ihre Übermittlung unverzüglich nachzuholen.
Zu § 21: Neugefasst durch G vom 22. 11. 2011 (BGBl I S. 2258).
/Gesetze des Bundes und der Länder/Bund/AZRG-DV - AZRG-Durchführungsverordnung/§§ 19a - 21, Abschnitt 6 - Schlußvorschriften/
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