Weitere Optionen

(kein Dokument)

Gesetz über die Sicherheit in Häfen und Hafenanlagen im Land Nordrhein-Westfalen (Hafensicherheitsgesetz - HaSiG)

Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Titel: Gesetz über die Sicherheit in Häfen und Hafenanlagen im Land Nordrhein-Westfalen (Hafensicherheitsgesetz - HaSiG)

Normgeber: Nordrhein-Westfalen

Amtliche Abkürzung: HaSiG

Gliederungs-Nr.: 95

Normtyp: Gesetz

Gesetz über die Sicherheit in Häfen und Hafenanlagen im Land Nordrhein-Westfalen
(Hafensicherheitsgesetz - HaSiG)

Vom 17. Dezember 2015 (GV. NRW. S. 910)

Zuletzt geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 1. Februar 2022 (GV. NRW. S. 122)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

Inhaltsübersicht	§§

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen

Zielsetzung	1
Anwendungsbereich	2
Begriffsbestimmungen	3
Zuständigkeit und Aufgaben	4
Befugnisse der zuständigen Behörden	5
Einlaufverbot und Ausweisung aus dem Hafen	6
Festlegung der Gefahrenstufen	7

Teil 2
Gefahrenabwehr in Hafenanlagen

Verantwortlichkeiten in der Hafenanlage	8
Beauftragte Person für die Gefahrenabwehr in der Hafenanlage	9
Risikobewertung für die Hafenanlage	10
Plan zur Gefahrenabwehr in der Hafenanlage	11
Sicherheitserklärung	12

Teil 3
Gefahrenabwehr in Häfen

Risikobewertung für den Hafen	13
Festlegung der Hafengrenzen	14
Plan zur Gefahrenabwehr im Hafen	15
Beauftragte Person für die Gefahrenabwehr im Hafen	16

Teil 4
Zuverlässigkeitsüberprüfungen und datenschutzrechtliche Bestimmungen

Zuverlässigkeitsüberprüfungen	17
Datenerhebung	18
Mitwirkung, Verfahren und Benachrichtigungspflichten	19
Feststellung der Zuverlässigkeit	20
Zweckbindung, Nutzung, Verarbeitung, Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten	21

Teil 5
Schlussvorschriften

Ordnungswidrigkeiten	22
Gebühren	23
Erlass von Rechtsverordnungen	24
Einschränkung von Grundrechten	25
Inkrafttreten und Außerkrafttreten	26

(kein Dokument)

Keine Zitierungen vorhanden.