Schnelle Seitennavigation

zu Dokument
 zu Dokumentfunktionen
 zu Zitierungen
 zu Kontext
 zu letzte Dokumente
zu Seitennavigation

Dokument

Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt (kein Dokument)
Gesetznavigation: zum nächsten Abschnitt § 1 SVVollzG NRW, Ziele des V...

Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen (Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen - SVVollzG NRW)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen (Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen - SVVollzG NRW)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: SVVollzG NRW
Gliederungs-Nr.: 46
Normtyp: Gesetz

Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen
(Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen - SVVollzG NRW)

46

Vom 30. April 2013 (GV. NRW. S. 212)

Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 13. April 2022 (GV. NRW. S. 543)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt 1  
Grundsätze  
  
Ziele des Vollzuges1
Gestaltung des Vollzuges2
Mitwirkung und Motivierung3
Stellung der Untergebrachten4
Einbeziehung Dritter5
Hilfe während des Vollzuges6
Opferbezogene Gestaltung7
  
Abschnitt 2  
Aufnahme und Behandlung  
  
Aufnahmeverfahren8
Behandlungsuntersuchung9
Vollzugsplan10
Behandlung11
Sozialtherapeutische Maßnahmen12
Verlegung und Überstellung13
  
Abschnitt 3  
Unterbringung  
  
Unterbringung, Zimmer14
Ausstattung des Zimmers, persönlicher Bereich15
Kleidung16
Verpflegung17
Einkauf18
Tageseinteilung und Bewegungsfreiheit19
  
Abschnitt 4  
Außenkontakte  
  
Grundsatz20
Besuche21
Überwachung der Besuche22
Schriftwechsel23
Überwachung des Schriftwechsels24
Anhalten von Schreiben25
Telefongespräche26
Verbot von Besuchen, Schriftwechsel und Telefongesprächen27
Kontakt mit bestimmten Personen und Institutionen28
Andere Formen der Telekommunikation29
Pakete30
  
Abschnitt 5  
Beschäftigung, Vergütung  
  
Beschäftigung31
Vergütung32
Freistellung33
Ausfallentschädigung34
  
Abschnitt 6  
Gelder der Untergebrachten, Kostenbeteiligung  
  
Taschengeld35
Hausgeld36
Überbrückungsgeld37
Eigengeld38
Zweckbindung von Einzahlungen39
Kostenbeteiligung40
  
Abschnitt 7  
Religionsausübung  
  
Seelsorge41
Religiöse Veranstaltungen42
Weltanschauungsgemeinschaften43
  
Abschnitt 8  
Gesundheitsfürsorge  
  
Gesundheitsfürsorge, Aufenthalt im Freien44
Medizinische Leistungen45
Überstellung und Verlegung aus medizinischen Gründen46
Krankenbehandlung während vollzugsöffnender Maßnahmen47
Medizinische Behandlung zur sozialen Eingliederung48
Benachrichtigung im Krankheits- oder Todesfall49
  
Abschnitt 9  
Freizeit  
  
Freizeit50
Hörfunk und Fernsehen51
Gegenstände zur Freizeitgestaltung, Zeitungen und Zeitschriften52
  
Abschnitt 10  
Vollzugsöffnende Maßnahmen  
  
Vollzugsöffnende Maßnahmen53
Vollzugsöffnende Maßnahmen aus wichtigem Anlass54
Langzeitausgang, Verlegung in den offenen Vollzug zur Vorbereitung der Entlassung55
Begutachtung vor vollzugsöffnenden Maßnahmen56
Weisungen57
  
Abschnitt 11  
Entlassung  
  
Vorbereitung der Entlassung58
Entlassung59
Nachgehende Betreuung60
Aufnahme auf freiwilliger Grundlage61
  
Abschnitt 12  
Sicherheit und Ordnung  
  
Grundsatz62
Verhaltensvorschriften, Zusammenleben63
Durchsuchung64
Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelkonsum65
(weggefallen)66
Maßnahmen zur Verhinderung unerlaubter Telekommunikation67
(weggefallen)68
Besondere Sicherungsmaßnahmen69
(weggefallen)70
(weggefallen)71
  
Abschnitt 13  
Unmittelbarer Zwang  
  
Begriffsbestimmungen72
Allgemeine Voraussetzungen73
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit74
Androhung75
Allgemeine Vorschriften zum Schusswaffengebrauch76
Besondere Vorschriften für den Schusswaffengebrauch77
Zwangsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge78
  
Abschnitt 14  
Disziplinarmaßnahmen  
  
Voraussetzungen, Konfliktregelung79
Disziplinarmaßnahmen80
Verfahren81
Vollzug der Disziplinarmaßnahmen82
  
Abschnitt 15  
Aufhebung von Maßnahmen, Beschwerderecht  
  
Widerruf, Rücknahme83
Beschwerderecht84
  
Abschnitt 16  
Organisation, Trennungsgrundsätze, Aufsicht  
  
Organisation der Einrichtungen85
Trennungsgrundsätze86
Bedienstete87
Leitung der Einrichtung88
Seelsorge89
Medizinische Versorgung90
Konferenzen91
Länderübergreifende Verlegungen92
Mitverantwortung93
Hausordnung94
Aufsichtsbehörde, Vollstreckungsplan95
  
Abschnitt 17  
Beiräte  
  
Aufgaben der Beiräte96
Befugnisse97
Pflicht zur Verschwiegenheit98
  
Abschnitt 18  
Schlussbestimmungen  
  
Kriminologischer Dienst, Evaluation99
Einschränkung von Grundrechten100
Fortgeltung und Ersetzung von Bundesrecht101
Inkrafttreten, Außerkrafttreten102

› zum Seitenbeginn

/Gesetze des Bundes und der Länder/Nordrhein-Westfalen/SVVollzG NRW,NW - Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen/
Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt (kein Dokument)
Gesetznavigation: zum nächsten Abschnitt § 1 SVVollzG NRW, Ziele des V...
Direkter Link zu diesem Dokument:
http://lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=5632836,1
zu Seitennavigation
 Keine Zitierungen vorhanden.