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Gesetz über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG)

Landesrecht Bayern

Titel: Gesetz über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG)

Normgeber: Bayern

Amtliche Abkürzung: BayVersRücklG

Gliederungs-Nr.: 2032-0-F

Normtyp: Gesetz

Gesetz über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG)

2032-0-F

Vom 11. Dezember 2012 (GVBl S. 613)

Zuletzt geändert durch § 9 des Gesetzes vom 23. Dezember 2019 (GVBl. S. 724)

Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit bekannt gemacht wird:

Inhaltsübersicht	Artikel

Teil 1
Allgemeines

Geltungsbereich	1

Teil 2
Bayerischer Pensionsfonds

Errichtung	2
Zweckbindung	3
Rechtsform	4
Verwaltung, Anlage der Mittel	5
Zuführung der Mittel	6
Verwendung des Sondervermögens, Entnahmeplan	7
Vermögenstrennung	8
Wirtschaftsplan	9
Jahresrechnung, Geschäftsbericht	10
Beirat	11
Auflösung	12

Teil 3
Versorgungsrücklagen der unter der Aufsicht des Staates stehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts

Errichtung	13
Anzuwendende Vorschriften	14
Rechtsform	15
Verwaltung, Anlage der Mittel	16
Zuführung der Mittel	17
Verwendung der Versorgungsrücklagen	18
Wirtschaftsplan, Geschäftsbericht	19

Teil 4
Schlussvorschriften

(weggefallen)	20
Inkrafttreten, Außerkrafttreten	21

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